CDU Fraktion Wuppertal

Wie steht es um die Interkommunale Zusammenarbeit im Bergischen? - Anfrage der CDU-Fraktion

Sehr geehrter Herr Kineke,

die CDU-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Fragen für die nächste Sitzung des
Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit:

1. Welche grundsätzlichen Erwägungen waren in der Vergangenheit und sind aktuell für
die Verwaltung bei der Interkommunalen Zusammenarbeit handlungsleitend?
2. Welche Aufgaben werden aktuell und aus welchen Gründen in Kooperation mit
anderen Kommunen erbracht?
3. Welche aktuell eigenständig wahrgenommenen Aufgaben bieten aus Sicht der
Verwaltung das Potenzial für eine zukünftig verstärkte Interkommunale
Zusammenarbeit?
4. Welche eigenständig wahrgenommenen Aufgaben kommen aus Sicht der
Verwaltung nicht für eine Interkommunale Zusammenarbeit infrage? Welche Gründe
liegen nach Einschätzung der Verwaltung zugrunde?
Begründung:
Ob Fachkräftemangel, Haushaltsengpässe, Klimaanpassung oder Modernisierung der
Infrastruktur – für die drängenden Herausforderungen der kommenden Jahre kann die
Interkommunale Zusammenarbeit gute Lösungsansätze bieten.
Um Potenziale einer verstärkten Interkommunalen Zusammenarbeit erkennen und ggf.
Prozesse anstoßen zu können, benötigt die Vertretung das Wissen über ebendiese. Der
Bericht soll als Grundlage für weitere Überlegungen dienen.