CDU Fraktion Wuppertal

Historische Chance für Wuppertal

CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Müller sieht die Stadt an einem Wendepunkt, „wo wir den Haushaltsausgleich ab 2016 sicherstellen und damit mittelfristig die kommunale Handlungsfähigkeit zurückerlangen“. Hier biete sich eine sehr gute Perspektive für Wuppertal. „20 Jahre ist es her, dass die Stadt Wuppertal zum letzten Mal einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen konnte. Seitdem haben sich die Fehlbeträge in schwindelerregende Höhen geschraubt.“ Müller macht dafür in erster Linie von der Stadt nicht zu vertretende äußere Faktoren wie die Unternehmenssteuerreform des Jahres 2000, aber auch die Mitfinanzierung des Infrastrukturaufbaus in den Neuen Ländern und nicht zuletzt die außerordentliche Steigerung bei den Sozialkosten verantwortlich. Das allergrößte Problem – auch landesweit – bestehe darin, dass zur Finanzierung dieser Defizite Kassenkredite herangezogen werden mussten. Der CDU-Fraktionsvorsitzende wörtlich: „Städte und Gemeinden leben gewissermaßen vom ‚Dispo‘.“ Noch vor zwei Jahren musste Wuppertal ein strukturelles Defizit von über 200 Millionen Euro verbuchen. Mit der ersten Rate aus dem Stärkungspakt in Höhe von 72 Millionen Euro in Verbindung mit Steuermehreinnahmen sowie aufgrund höherer Schlüsselzuweisungen und nicht zuletzt dank eigener Sparbemühungen der vorausgegangenen Jahre konnte bereits in 2011 das Defizit auf 75 Millionen Euro heruntergefahren werden. „Die Entscheidung zur Erhöhung der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B ist gerade der CDUFraktion nicht leicht gefallen. Aber nach zehn Haushaltssicherungskonzepten der vergangenen Jahre gibt es nur noch wenig Spielraum für weitere Kürzungen bei den Ausgaben.“ Die Kooperationspartner von CDU und SPD stehen nach Ansicht von Michael Müller für Stabilität und Verantwortungsbewusstsein in einer schweren Zeit. Mit einem ausgewogenen Maßnahmenpaket habe man dafür gesorgt, dass Wuppertal auch künftig über ein breites kulturelles Angebot verfügt, und sichergestellt, dass Zuschüsse im Jugend-, Sport- und Sozialbereich weiter gezahlt werden können.