„Im derzeit laufenden Haushaltsplan 2014/15 wurden offenbar einige Investitionsmaßnahmen im Straßenbau von der Verwaltung vorgesehen, die bisher nicht umgesetzt wurden“, stellt der verkehrspolitische Sprecher und stellv. Fraktionsvorsitzende Hans-Jörg Herhausen fest.

Haushalt

Zuletzt wurden im Frühjahr die Bezirksvertretungen über die geplante Durchführung von Straßenbaumaßnahmen für ihren Bezirk im laufenden Jahr unterrichtet.

„Bevor wir nun im Dezember den Haushaltsplan für die kommenden Jahre 2016/17 verabschieden, möchten wir als CDU-Fraktion uns zunächst einen Überblick verschaffen über den derzeitigen Bearbeitungsstand der im laufenden Haushaltsjahr veranschlagten Straßenbaumaßnahmen“, erklärt der Politiker die Anfrage der CDU-Fraktion im kommenden Verkehrsausschuss und führt weiter aus:  „Es kann ja nicht sein, dass einige Maßnahmen wie z.B. die Lindenallee in Cronenberg oder die Baumaßnahme Müggenburg in Oberbarmen immer wieder auf die lange Bank geschoben werden, oder eventuell sogar ganz unter den Tisch fallen. Deshalb haben wir die Verwaltung gebeten, uns auch die Umstände für die jeweiligen Verzögerungen kurz zu erläutern. Gleichzeitig möchten wir natürlich auch gerne wissen, ob und wann mit dem Abschluss der ursprünglich vorgesehenen Maßnahmen gerechnet werden kann.“